Viele Köche verderben den Brei, sagt der Volksmund. Wie das im wahren Leben aussieht, erleben wir gerade in der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Da reden zu viele mit. Politiker und Amtsträger in Bund, Land und Kommune. Minister in Bund und Land. Wissenschaftler. Ärzte. Journalisten. Und jede Menge Bürger*innen.
Kaum jemand blickt noch durch, wo, wann und wie welche Maßnahmen für wen gelten. Und jetzt beschweren sich auch noch Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD, FDP, Grünen & Co, dass sie zu wenig gehört werden. Man ahnt es: Der Kampf um die #Wahlen2021 beginnt.
Dem Bundestag hört kaum jemand zu
Nach dem Motto „Wir sind das Volk“ soll jetzt im Bundestag die Diskussion über die Corona-Maßnahmen erst geführt, dann Maßnahmen entschieden und von der Bundesregierung und den 16 Landesregierungen anschließend das Ergebnis ausgeführt werden.
Man kann heute schon sicher sein, dass dabei nicht viel herauskommt. Außer dass dieser Prozess sehr lange dauert. Und kaum jemand den Debatten zuhört. Für die vergangenen Monate hat der Bundestag ja den Regierungen das Zepter des Handelns überlassen. Jetzt soll Schluß damit sein.
Maßnahmenpaket wird gerade geordnet
Das passiert in einem Moment, wo die Regierungen bzw. die Bundesminister und Ministerpräsidenten verzweifelt versuchen, Ordnung in das riesige Maßnahmenrepertoire zur Pandemie-Bekämpfung zu schaffen. Und das bei voller Pandemie-Welle.
Statt nun wieder langatmig zu parlamentieren, sollte man den Regierungen in Bund und Land für mindestens ein Jahr den Auftrag geben, die Pandemie weiter mit eigenen Anordnungen zu bekämpfen. Ohne lange Diskussionen. Und mit viel Vertrauen in die Handelnden.
Viel Kriegsgeschrei vor #Wahlen2021
Aber: Der Wahlkampf beginnt. #Wahlen2021 in Bund und Land. Und so rüsten die Parteimannschaften im Bundestag und sicher auch bald in den Landesparlamenten auf. Jeder will gehört werden. Denn jeder geht auf Stimmenfang. Dabei passt das Kriegsgeschrei eines Wahlkampfes beim besten Willen nicht zur Pandemie-Bekämpfung.
Es braucht eine ruhige Hand (von @Merkel) und kluges Handeln (der Ministerpäsident*innen). Wir sollten jetzt unbedingt überlegen, ob wir nicht die #Wahlen2021 in Bund und Ländern um ein Jahr verschieben. Möglich wär’s.
Foto: Deutscher Bundestag / Kathrin Neuhauser
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(Zeitgleich veröffentlicht in meinem Freitags-Blog „Auf einen Cappuccino“ im Wirtschaftsportal Business-on.de)